© Darijus Valiucko

Am 26. September trafen sich in Brüssel die Vertreter der Breitbandkompetenzzentren (Broadband Competence Offices – BCOs) der Europäischen Mitgliedsstaaten im Rahmen ihrer Jahreskonferenz. Das Netzwerk tauschte sich über die Zukunft der Breitbandfinanzierung vor dem Hintergrund der momentan stattfindenden Verhandlungen über den mehrjährigen Finanzrahmen 2021-2027 aus. In der Arbeitsgruppe „Wirtschaftlichkeitslücke“ diskutierten die Mitglieder Möglichkeiten zur Förderung ländlicher Räume. Die BCOs nutzen und teilen Wissen und Lösungen zu diesen Themen über die Informationsplattform Broadband Europe, die während der Veranstaltung vorgestellt wurde.

Eröffnet wurde die Veranstaltung von Phil Hogan, Kommissar für Landwirtschaft und Ländliche Entwicklung, der die wichtige und erfolgreiche Arbeit der BCOs hervorhob, die den Bürgern vor allem in den ländlichen und abgelegenen Gebieten Informationen und Hilfestellungen zum Breitbandausbau zukommen lässt. Im Anschluss daran präsentierte die Europäische Kommission (Generaldirektionen CNECT, AGRI und REGIO) ihre bevorstehenden Pläne für die EU-Breitbandfinanzierung nach 2020, insbesondere mit Blick auf den ländlichen Raum und den Landwirtschaftssektor. Dies umfasst auch eine effektive Informationspolitik der Europäischen Kommission, die mit dem Informationsportal Broadband Europe und einem Leitfaden für Investitionen in Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetze unterstützt wird. Umfassende Diskussionen unter regionalen und nationalen BCOs fanden im Rahmen der thematischen Workshops zu „Kartierung“, „Wirtschaftlichkeitslückenförderung“, „Betreibermodell“ und „Bürgerinitiativen“ statt.

 CEF Digital

Wichtigstes Instrument für die Finanzierung des Breitbandausbaus ist die Fazilität Connecting Europe Digital (CEF Digital), worüber strategische Projekte zum Aus- und Aufbau digitaler Infrastruktur gefördert werden. Dafür schlägt die Europäische Kommission ein Budget von 3 Milliarden Euro für den Zeitraum 2021-2027 vor. Besonders der Ausbau der neuen 5G Technologie trägt dazu bei, die europäischen Konnektivitätsziele zu erreichen: Bis 2020 sollen 5G Dienstleitungen in mindestens einer Großstadt in allen europäischen Mitgliedsstaaten eingeführt sein; bis 2025 in allen städtischen Gebieten und an allen Hauptverkehrswegen. Franco Accordino, Head of Unit DG Connect, stellte die Prioritätenbereiche der CEF Digital vor:

  • Unterstützung sozioökonomischer Einflussfaktoren für den Aufbau von Gigabitnetzwerken („5G communities“);
  • Initiierung und Umsetzung des nächsten WiFi4EU Programms und die synergetische Schaffung von 5G Projekten;
  • Auf- und Ausbau internationaler/grenzüberschreitender Backbone-Netzwerke;
  • Verfügbarkeit von operativen digitalen Plattformen, die den Fluss, die Speicherung, die Verarbeitung und die Analyse der Verkehrs- und/oder Energieinfrastruktur unterstützen;
  • Schaffung von grenzüberschreitenden 5G Korridoren für den Automobil- und Bahnverkehr sowie für Binnenwasserstraßen.

Die Verhandlungen über den mehrjährigen Finanzrahmen 2021-2027 laufen noch bis Ende 2019. Das erste mehrjährige Arbeitsprogramm wird Ende 2020 erwartet.

Broadband Europe

Alle Entwicklungen zu Politikinstrumenten und Strategien für den Breitbandausbau der EU und der Mitgliedsstaaten fasst der Bereich Broadband Europe auf der Website Digital Single Market der EU Kommission zusammen. Mit seinem Angebot trägt Broadband Europe als Informationsplattform zur Erreichung der Ziele der Gigabitgesellschaft 2025 bei. Im Rahmen der Jahreskonferenz stellte die atene KOM GmbH Broadband Europe vor und zeigte den BCOs ihre Möglichkeiten einer aktiven Mitgestaltung des Portals auf – beispielsweise werden nationale Strategien, Finanzierungsinstrumente und Kontaktdaten auf den einzelnen Länderseiten präsentiert. Daneben werden lokale und regionale Breitbandausbauprojekte in einer umfangreichen Good-Practice-Datenbank vorgestellt. Solche nationalen Projekte werden auch im Rahmen eines europaweiten Wettbewerbs, der European Broadband Awards, ausgezeichnet. Die BCOs agieren in diesem Rahmen als Multiplikatoren und können interessante Projekte identifizieren und zur Teilnahme an dem jährlich stattfindenden Wettbewerb anregen.

Arbeitsgruppe „Wirtschaftlichkeitslückenmodell – Gap Funding“

Die BCO Netzwerk Support Facility, die auf europäischer Ebene das Netzwerk der nationalen und regionalen Kompetenzzentren initiierte, hat 2019 Arbeitsgruppen zu relevanten Themen wie Kartierung, Bürgerinitiativen, kommunale Betreiber und Investitionsmodellen wie das Wirtschaftlichkeitslückenmodell ins Leben gerufen. Diese Arbeitsgruppen fanden auf der Jahreskonferenz zu ersten persönlichen Treffen zusammen.

Als BCO für Deutschland leitet das Breitbandbüro des Bundes die Arbeitsgruppe „Wirtschaftlichkeitslückenmodell – Gap Funding“. Diese tauschte sich zunächst über die Ergebnisse ihrer bisherigen Arbeit in den nationalen Kompetenzzentren aus. Hierzu wurde den Mitgliedsstaaten im Vorfeld des Treffens ein umfangreicher Fragenkatalog zu den politischen, finanziellen und rechtlichen Aspekten der Umsetzung des Wirtschaftlichkeitslückenmodells in den einzelnen Ländern zugeschickt. Des Weiteren wurde die Schaffung neuer Anreize für Investitionen und die Förderung, insbesondere in den ländlichen Regionen, besprochen, die in den Förderverfahren einiger Mitgliedstaaten momentan nicht berücksichtigt werden. Das Treffen auf der Jahrestagung war der Auftakt für die künftige Zusammenarbeit und schafft die Grundlage für den Workshop zum Thema „Investitionsmodelle“ des BCO Networks am 23. Oktober 2019.

Hintergrund:

Die Europäische Kommission initiiert und unterstützt die Bereitstellung eines europäischen Netzes von Breitband-Kompetenzzentren (engl. Broadband Competence Offices, BCOs) und trägt damit zur Erreichung der Ziele des digitalen Binnenmarktes 2020 und der Gigabit-Gesellschaft bei. BCOs informieren Bürger und Unternehmen und stellen den Vertretern der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften technische Mittel zur Verfügung, um effizient in Breitbandverfahren zu investieren. Als nationales Breitbandkompetenzzentrum ist das Breitbandbüro des Bundes zentrale Anlaufstelle für deutsche Stakeholder und nimmt regelmäßig an den Netzwerktreffen, Workshops und Themengruppen teil.

Die atene KOM GmbH verantwortet und betreibt das Breitbandbüro des Bundes als Kompetenzzentrum des BMVI und als nationales BCO.

Die atene KOM GmbH unterstützt die Generaldirektion Kommunikationsnetze, Inhalte und Technologien beim Management und der Pflege des Europäischen Breitbandportals Broadband Europe.