Antrags­­vorbe­reitung

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Im Rahmen der Förderrichtlinie sind alle Gebietskörperschaften antragsberechtigt, die unterversorgte Gebiete aufweisen und in welchen kein privatwirtschaftlicher Ausbau innerhalb der nächsten drei Jahre zu erwarten ist.

Zur Antragstellung ist die Nutzung der Ausschreibungsplattform für die Veröffentlichung von Verfahren im Breitbandausbau notwendig. Sie leitet durch das Antragsverfahren. Die Schritte des Planungsprozesses sowie alle relevanten Informationen dazu finden Sie im Leitfaden (PDF) zur Förderrichtlinie. Bei Fragen bieten die FAQ eine erste Anlaufstelle.

Ausschreibungsplattform

Die Ausschreibungsplattform www.breitbandausschreibungen.de ist für die Veröffentlichung von Verfahren im Breitbandausbau vorgesehen. Hier werden Markterkundungsverfahren, Interessensbekundungsverfahren und Ausschreibungen veröffentlicht. Die nationalen Verpflichtungen zur Transparenz sowie das Monitoring der bestehenden Förderprogramme werden durch sie gewährleistet; Anträge für Breitbandförderung nach dem Bundesförderprogramm Breitband werden über sie erstellt. Die Website leitet durch den Antragsprozess.Die Plattform richtet sich vor allem an Gebietskörperschaften (zum Beispiel Landkreise, Gemeinden oder Kommunen), Unternehmen oder Bundesländer, die eine Umsetzung von Projekten im Bereich Breitbandausbau mit Hilfe staatlicher Förderung planen. Die Funktionen der Plattform sind vielseitig und an den jeweiligen Verfahren ausgerichtet. Die wichtigsten Funktionen sind:

  • Die Bereitstellung von Informationen zu Förderprogrammen

Auf der Plattform finden Sie einen Überblick über laufende Verfahren und über Förderprogramme des Bundes und der Bundesländer.

  • Die Erfüllung von Transparenzverpflichtungen

Im Kontext staatlicher Beihilfen und bei der Vergabe öffentlicher Aufträge sind besondere Anforderungen hinsichtlich der Transparenz zu beachten. Die Einhaltung dieser Vorschriften sowie ein entsprechendes Handeln stellen die Grundlage für einen zulässigen Markteingriff durch staatliche Stellen dar. Dieser ist nur dann mit dem Gemeinschaftsrecht vereinbar.

  • Die Koordination der Antragstellung

Auf der Plattform werden die Informationen in einer konkreten Struktur abgefragt und zur Verfügung gestellt. Dies ermöglicht eine Nutzung von Daten, die eine Auswertung für übergeordnete Stellen und Behörden gegenüber dem einfachen Upload von Dokumenten erleichtert. Die Erstellung der nötigen Antragsformulare erfolgt direkt über die Ausschreibungsdatenbank. Für die Nutzung der Ausschreibungsdatenbank ist eine Registrierung erforderlich. Bei der Registrierung ist zu unterscheiden, ob diese als

erfolgt. Der Zugang zur Ausschreibungsdatenbank wird in einem ersten Schritt über die Plattform selbst beantragt. Hier sind Angaben zur Organisation zu tätigen. Nach Eingabe der Daten wird das Formular „Datenschutzerklärung und Datenverifizierung“ an die angegebene E-Mail-Adresse des Nutzers gesendet. Dieses Formular ist unterschrieben und mit Amtssiegel bzw. Stempel versehen an das Breitbandbüro des Bundes zu senden. Nach Kontrolle der Angaben wird der Zugang aktiviert und der Nutzer erhält die Zugangsdaten per E-Mail.