Loseblattsammlung

Kommunaler Breitbandausbau in Deutschland – Grundlagen und Empfehlungen

Kommunen stehen beim Breitbandausbau vor einer komplexen Herausforderung. Es gilt, eine Vielzahl von technologischen, organisatorischen und nicht zuletzt finanziellen Entscheidungen zu treffen. Unter der Überschrift »Kommunaler Breitbandausbau in Deutschland – Grundlagen und Empfehlungen« haben wir in einer Loseblattsammlung rechtliche, ökonomische und technische Grundlagen des Breitbandausbaus für Kommunen zusammengefasst. Die Texte basieren auf dem Wissen von Experten mit langjähriger Erfahrung in den Bereichen Breitbandausbau, -förderung und -beratung.

Die Loseblattsammlung besteht aus einem Grundwerk (inklusive Ordner und Register) und regelmäßigen Ergänzungslieferungen und Aktualisierungen (pro Jahr maximal vier Ergänzungslieferungen). Die Inhalte sind in acht thematische Module gegliedert. Dabei versteht sich die Loseblattsammlung als ein wachsendes Werk, das ständig aktualisiert und verbessert wird. Nur so kann der Leitfaden den kurzen technologischen Entwicklungszyklen und dem sich wandelnden regulatorischen Umfeld sowie einer stetig wachsenden Förderkulisse gerecht werden.

Inhalt

Modul 1 – Grundlagen und Schritte des kommunalen Breitbandausbaus

  • Planung und Umsetzung von Ausbauprojekten in 5 Phasen
  • Querschnittsaufgaben

Modul 2 – Rechtliche und regulatorische Rahmenbedingungen

  • Staatliche Beihilfen im Zusammenhang mit dem Breitbandausbau
  • Verfahrensschritte innerhalb des Breitbandausbaus
  • Das Telekommunikationsgesetz (TKG) als Regulierungsrecht des Telekommunikationsmarktes
  • Instanzen und Strukturen auf EU- und Bundesebene

Modul 3 – Geschäfts- und Trägermodelle

  • Wertschöpfungsstufen des Telekommunikationsmarktes
  • Trägermodelle
  • Wahl des richtigen Geschäftsmodells

Modul 4 – Finanzierung und Förderung

  • Wirtschaftliche Faktoren von Breitbandinfrastrukturen
  • Finanzierung
  • Förderung

Modul 5 – Technische Grundlagen und Planung

  • Technische Grundlagen von Breitbandnetzen
  • Netzplanung
  • Handlungsempfehlungen zur Mitverlegung von Leerrohren
  • GIS-basierte Planungswerkzeuge
  • Informationsquellen zur Planung von Breitbandnetzen

Modul 6 – Verlegemethoden

  • Offene Grabenbauweise
  • Alternative Verlegemethoden
  • Empfehlungen zur Wahl der Verlegemethode
  • Auszug aus dem Baugesetz

Modul 7 – Leerrohre

  • Arten von Leerrohren
  • Einsatzbereiche von Leerrohren
  • Verlegung von Mikroröhrchen in Kabelschutzrohren
  • Verlegung von Kabeln in Leerrohren

Modul 8 – Vorlagen, Checklisten und Glossar

Leseproben

Modul 1 - Grundlagen und Schritte des kommunalen Breitbandausbaus

In diesem Modul werden anhand eines prozessorientierten Phasenmodells die verschiedenen Schritte bei der Entwicklung, Planung und Durchführung eines Breitbandausbauprojekts erläutert und dabei wichtige Gesichtspunkte und Entscheidungsräume herausgearbeitet.

Innerhalb des Phasenmodells werden die folgenden Aufgabenfelder behandelt:

  • Projektinitiierung und erste Schritte
  • Bedarfserhebung
  • Erfassung der Rahmenbedingungen – Umweltanalyse
  • Projektdefinition und -planung
  • Projektdurchführung/Breitbandausbau

Darüber hinaus werden Querschnittaufgaben, die über den gesamten Projektzeitraum wahrzunehmen sind, erläutert. Hierzu gehören:

  • Berichtswesen: Monitoring und Dokumentation des Projektfortschritts
  • Fortbildung und Qualifikation
  • Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit
  • Qualitätssicherung
  • Evaluation

Der Fokus des Moduls liegt vor allem auf einer strukturierten Herangehensweise an ein Breitbandvorhaben aus der Sicht kommunaler Entscheidungsträger, der Notwendigkeit der einzelnen Schritte sowie ihren gegenseitigen Abhängigkeiten. Vertiefende Informationen zu einzelnen Schritten finden sich in den detaillierten Ausführungen der übrigen Module. […]

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Modul 2 - Rechtliche und regulatorische Rahmenbedingungen

Staatliches Handeln im Breitbandausbau ist mit einer Vielzahl beihilferechtlicher Hürden und Rechtsvorschriften behaftet. Daher wird im Rahmen dieses Moduls zunächst ausführlich auf die Voraussetzungen für kommunales Engagement eingegangen.

Anschließend werden die notwendigen Verfahrensschritte (Markterkundung, Interessensbekundung, Auswahlverfahren) erläutert, die einer kommunalen Maßnahme im Bereich des Breitbandausbaus vorangehen.

Das Telekommunikationsgesetz (TKG) reguliert den privatisierten Telekommunikationsmarkt. Es soll den Wettbewerb fördern und gleichzeitig die Effizienz des Ausbaus steigern.

Darüber hinaus vermittelt das Modul einen Überblick über den Rahmen der behördlichen Institutionen und Strukturen auf EU- und Bundesebene und stellt die Aufgaben der verschiedenen Regulierungsbehörden und Bundesministerien sowie EU-Behörden kurz vor.

Das Modul soll dem Leser ermöglichen, aktuelle Entwicklungen im Bereich der TK-Regulierung, des Beihilferechts und der Förderkulisse korrekt einordnen und für sein Ausbauvorhaben bewerten zu können. […]

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Modul 3 - Geschäfts- und Trägermodelle

Mit der Wahl des geeigneten Geschäfts- und Trägermodells für den Ausbau und den zukünftigen Netzbetrieb, werden grundlegende Handlungsspielräume und Bedingungen für alle weiteren operativen Schritte im Ausbauprojekt definiert.

Basierend auf den etablierten Wertschöpfungsstufen für Breitbandinfrastrukturen und -dienste, werden in diesem Modul die verschiedenen Träger- und Geschäftsmodelle ausführlich vorgestellt. Das Modul stellt hierbei privatwirtschaftliche, staatliche, ÖPP-basierte sowie Bottom-Up-gesteuerte Organisationsformen vor.

Anhand von sechs Modellkonfigurationen werden mögliche Konstellationen vorgestellt und dabei ihre Besonderheiten sowie ihre Vor- und Nachteile allgemein und bezogen auf den kommunalen Breitbandausbau erläutert. Diese sollen zur Orientierung bei eigenen Planungs- und Entscheidungsprozessen dienen, erheben jedoch keinen Anspruch auf Vollständigkeit und sind als dynamische Modelle zu verstehen. […]

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Modul 4 - Finanzierung und Förderung

Der Ausbau von Breitbandinfrastrukturen erfordert die Bereitstellung von Kapital in erheblicher Höhe. In Modul 4 werden zunächst die wirtschaftlichen Faktoren eines Ausbauvorhabens hinsichtlich der Investitions- und Betriebskosten, der Einnahmen sowie der mittel- und langfristigen Rentabilität erläutert.

Im Anschluss werden verschiedene Finanzierungsmöglichkeiten über Eigenkapital, Fremdkapital und Mezzanine vorgestellt. Öffentliche Förderdarlehen sind eine Möglichkeit für Kommunen und kommunale Unternehmen, Darlehen zu günstigen Zinssätzen und langen Laufzeiten zu erhalten. Abschließend werden Bürgschaften als Mittel zur Absicherung gegenüber einem Kreditinstitut erläutert.

Da viele Breitbandausbauvorhaben ohne den Einsatz von Fördermitteln nicht wirtschaftlich umgesetzt werden können, geht das Modul auch auf die stetig wachsende Förderkulisse für den Breitbandausbau ein. Dabei werden die verschiedenen Förderinstrumente von EU, Bund und Ländern vorgestellt und ihre Besonderheiten und Einschränkungen umrissen. […]

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Modul 5 - Technische Grundlagen und Planung

Breitbandnetze sind komplexe Infrastrukturen. Um einen technologisch und wirtschaftlich nachhaltigen Ausbau zu realisieren, bedarf es einer fundierten Planung der Netzinfrastruktur. In diesem Modul stehen daher die technischen Grundlagen und die Schritte einer Netzplanung im Fokus.

Das Modul beschreibt zunächst verschiedene Netzarchitekturen und die hierarchischen Netzebenen. Anschließend werden relevante Eigenschaften einzelner Netzelemente, wie bspw. Koaxialkabel und Lichtwellenleiter dargestellt. Dazu gehören auch die Elemente und spezifischen Anforderungen bei der Gebäudeinstallation.

Basierend auf den vorgestellten Netzarchitekturen und -elementen wird ein umfassender Überblick über die technischen und organisatorischen Aspekte der Netzplanung für ein kommunales Ausbauvorhaben vermittelt. Dazu zählen beispielsweise eine umfassende Grundlagenermittlung und Vorplanung, der Einsatz von Geoinformationssystemen (GIS), die Trassenwahl und die Standortwahl der Point of Presence (PoP) und Kabelverzweiger (KVz) bis hin zur Ausführungsplanung und Dokumentation. In weiteren Abschnitten wird auf die verschiedenen Aspekte bei der Netzplanung für Landkreise und Gemeinden sowie die Planung von Gewerbegebieten eingegangen. Es werden insbesondere die Möglichkeiten der Synergienutzung beim Breitbandausbau behandelt, beispielsweise in Form von Mitnutzung alternativer Infrastrukturen und der Mitverlegung bei Tiefbaumaßnahmen Dritter. […]

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Modul 6 - Verlegemethoden

Dieses Modul geht auf verschiedene Verlegemethoden einer Erschließung mit Glasfaser zum Ausbau eines Breitbandnetzes ein. Dabei werden sowohl die konventionelle Verlegung in offener Grabenbauweise und Maßnahmen zur Qualitätssicherung der Tiefbauarbeiten als auch alternative Formen der Verlegung dargestellt.

Der Einsatz alternativer Verlegemethoden wie Pflugverfahren, oberirdische Verlegung oder Trenching kann unter Umständen die hohen Kosten durch Tiefbauarbeiten senken und damit einen wirtschaftlich tragfähigen Ausbau erleichtern. Bei der Unterquerung von Hindernissen kommen die Erdraketentechnik oder das Horizontalspülbohrverfahren zum Einsatz. Die Vor- und Nachteile sowie der Einsatzzweck der verschiedenen Verlegemethoden werden in diesem Modul erläutert. […]

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Modul 7 - Leerrohre

In diesem Modul werden die verschiedenen Leerrohrtypen und deren Einsatzmöglichkeiten ausführlich vorgestellt. Leerrohre spielen eine zentrale Rolle für Open-Access-Infrastrukturen und den nachhaltigen Infrastrukturausbau. Die Darstellungen beziehen sich auf glasfaserbasierte NGA-Breitbandnetze (Next Generation Access). Glasfaserkabel erlauben, Daten mit einer theoretisch nahezu unbegrenzten Geschwindigkeit zu übertragen.

Durch das frühzeitige Mitverlegen von Leerrohren können Kommunen viel Geld sparen, da Tiefbaukosten nur einmal anfallen. Eine fehlende Standardisierung in diesem Bereich kann jedoch Synergien ausschließen und den Projektverlauf verzögern. Die Darstellungen orientieren sich daher an dem einheitlichen Materialkonzept zur Breitbandförderung des Bundes.

Nach einer Übersicht der unterschiedlichen Varianten für Backbone-, Backhaul- und Access-Verbindungen in NGA-Breitbandnetzen werden auch Handlungsempfehlungen für die korrekte Kabelverlegung in Leerrohren sowie die Nomenklatur der Farbkodierung aufgezeigt. […]

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Modul 8 - Vorlagen, Checklisten und Glossar

Modul 8 bietet eine Sammlung von Vorlagen und Checklisten, die eine Umsetzung der Maßnahmen und Handlungsempfehlungen der übrigen Module erleichtern.

Darüber hinaus enthält das Modul eine Sammlung von Links zu Informationsquellen im Kontext des Breitbandausbaus sowie den zugehörigen Einrichtungen und Behörden.

Ein Glossar erläutert eine Vielzahl von Fachbegriffen im Breitbandausbau. […]

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