
Kommunaler Breitbandausbau in Deutschland – Grundlagen und Empfehlungen
Kommunen stehen beim Breitbandausbau vor einer komplexen Herausforderung. Es gilt, eine Vielzahl von technologischen, organisatorischen und nicht zuletzt finanziellen Entscheidungen zu treffen. Unter der Überschrift »Kommunaler Breitbandausbau in Deutschland – Grundlagen und Empfehlungen« haben wir in einer Loseblattsammlung rechtliche, ökonomische und technische Grundlagen des Breitbandausbaus für Kommunen zusammengefasst. Die Texte basieren auf dem Wissen von Experten mit langjähriger Erfahrung in den Bereichen Breitbandausbau, -förderung und -beratung.

Die Loseblattsammlung besteht aus einem Grundwerk (inklusive Ordner und Register) und regelmäßigen Ergänzungslieferungen und Aktualisierungen (pro Jahr maximal vier Ergänzungslieferungen). Die Inhalte sind in acht thematische Module gegliedert. Dabei versteht sich die Loseblattsammlung als ein wachsendes Werk, das ständig aktualisiert und verbessert wird. Nur so kann der Leitfaden den kurzen technologischen Entwicklungszyklen und dem sich wandelnden regulatorischen Umfeld sowie einer stetig wachsenden Förderkulisse gerecht werden.
Inhalt
Modul 1 – Grundlagen und Schritte des kommunalen Breitbandausbaus
- Planung und Umsetzung von Ausbauprojekten in 5 Phasen
- Querschnittsaufgaben
Modul 2 – Rechtliche und regulatorische Rahmenbedingungen
- Staatliche Beihilfen im Zusammenhang mit dem Breitbandausbau
- Verfahrensschritte innerhalb des Breitbandausbaus
- Das Telekommunikationsgesetz (TKG) als Regulierungsrecht des Telekommunikationsmarktes
- Instanzen und Strukturen auf EU- und Bundesebene
Modul 3 – Geschäfts- und Trägermodelle
- Wertschöpfungsstufen des Telekommunikationsmarktes
- Trägermodelle
- Wahl des richtigen Geschäftsmodells
Modul 4 – Finanzierung und Förderung
- Wirtschaftliche Faktoren von Breitbandinfrastrukturen
- Finanzierung
- Förderung
Modul 5 – Technische Grundlagen und Planung von Breitbandnetzen
- Technische Grundlagen von Breitbandnetzen
- Netzplanung
- Handlungsempfehlungen zur Mitverlegung von Leerrohren
- GIS-basierte Planungswerkzeuge
- Informationsquellen zur Planung von Breitbandnetzen
Modul 6 – Verlegemethoden
- Offene Grabenbauweise
- Alternative Verlegemethoden
- Empfehlungen zur Wahl der Verlegemethode
- Auszug aus dem Baugesetz
Modul 7 – Leerrohre
- Bedeutung von Leerrohren im Breitbandausbau
- Arten von Leerrohren
- Einsatzbereiche von Leerrohren
- Verlegung von Mikroröhrchen in Kabelschutzrohren
- Verlegung von Kabeln in Leerrohren
Modul 8 – Vorlagen, Checklisten und Glossar
- Vorlagen und Checklisten
- Weiterführende Informationen
- Glossar
- Verzeichnisse
Modul 9 – Die Digitale Transformation in Stadt und Land
- Begriffsdefinition Smart City / Smart Region
- Potenziale der Digitalisierung nutzen
- Entwicklung und Umsetzung von Digitalstrategien
Modul 10 – Schulische IT-Infrastrukturen
- Ausgangssituation Schule
- Hardwareausstattung und IT-Infrastruktur von Schulen
- Nutzungs- und Sicherheitsaspekte
- Finanzierung
Leseproben
Modul 1 - Grundlagen und Schritte des kommunalen Breitbandausbaus
In diesem Modul werden anhand eines prozessorientierten Phasenmodells die verschiedenen Schritte bei der Entwicklung, Planung und Durchführung eines Breitbandausbauprojekts erläutert und dabei wichtige Gesichtspunkte und Entscheidungsräume herausgearbeitet.
Innerhalb des Phasenmodells werden die folgenden Aufgabenfelder behandelt:
- Projektinitiierung und erste Schritte
- Bedarfserhebung
- Erfassung der Rahmenbedingungen – Umweltanalyse
- Projektdefinition und -planung
- Projektdurchführung/Breitbandausbau
Darüber hinaus werden Querschnittaufgaben, die über den gesamten Projektzeitraum wahrzunehmen sind, erläutert. Hierzu gehören:
- Berichtswesen: Monitoring und Dokumentation des Projektfortschritts
- Fortbildung und Qualifikation
- Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit
- Qualitätssicherung
- Evaluation
Der Fokus des Moduls liegt vor allem auf einer strukturierten Herangehensweise an ein Breitbandvorhaben aus der Sicht kommunaler Entscheidungsträger, der Notwendigkeit der einzelnen Schritte sowie ihren gegenseitigen Abhängigkeiten. Vertiefende Informationen zu einzelnen Schritten finden sich in den detaillierten Ausführungen der übrigen Module. [zur Leseprobe]
Modul 2 - Rechtliche und regulatorische Rahmenbedingungen
Staatliches Handeln im Breitbandausbau ist mit einer Vielzahl beihilferechtlicher Hürden und Rechtsvorschriften behaftet. Daher wird im Rahmen dieses Moduls zunächst ausführlich auf die Voraussetzungen für kommunales Engagement eingegangen.
Anschließend werden die notwendigen Verfahrensschritte (Markterkundung, Interessensbekundung, Auswahlverfahren) erläutert, die einer kommunalen Maßnahme im Bereich des Breitbandausbaus vorangehen.
Das Telekommunikationsgesetz (TKG) reguliert den privatisierten Telekommunikationsmarkt. Es soll den Wettbewerb fördern und gleichzeitig die Effizienz des Ausbaus steigern.
Darüber hinaus vermittelt das Modul einen Überblick über den Rahmen der behördlichen Institutionen und Strukturen auf EU- und Bundesebene und stellt die Aufgaben der verschiedenen Regulierungsbehörden und Bundesministerien sowie EU-Behörden kurz vor.
Das Modul soll dem Leser ermöglichen, aktuelle Entwicklungen im Bereich der TK-Regulierung, des Beihilferechts und der Förderkulisse korrekt einordnen und für sein Ausbauvorhaben bewerten zu können. [zur Leseprobe]
Modul 3 - Geschäfts- und Trägermodelle
Mit der Wahl des geeigneten Geschäfts- und Trägermodells für den Ausbau und den zukünftigen Netzbetrieb, werden grundlegende Handlungsspielräume und Bedingungen für alle weiteren operativen Schritte im Ausbauprojekt definiert.
Basierend auf den etablierten Wertschöpfungsstufen für Breitbandinfrastrukturen und -dienste, werden in diesem Modul die verschiedenen Träger- und Geschäftsmodelle ausführlich vorgestellt. Das Modul stellt hierbei privatwirtschaftliche, staatliche, ÖPP-basierte sowie Bottom-Up-gesteuerte Organisationsformen vor.
Anhand von sechs Modellkonfigurationen werden mögliche Konstellationen vorgestellt und dabei ihre Besonderheiten sowie ihre Vor- und Nachteile allgemein und bezogen auf den kommunalen Breitbandausbau erläutert. Diese sollen zur Orientierung bei eigenen Planungs- und Entscheidungsprozessen dienen, erheben jedoch keinen Anspruch auf Vollständigkeit und sind als dynamische Modelle zu verstehen. [zur Leseprobe]
Modul 4 - Finanzierung und Förderung
Der Ausbau von Breitbandinfrastrukturen erfordert die Bereitstellung von Kapital in erheblicher Höhe. In Modul 4 werden zunächst die wirtschaftlichen Faktoren eines Ausbauvorhabens hinsichtlich der Investitions- und Betriebskosten, der Einnahmen sowie der mittel- und langfristigen Rentabilität erläutert.
Im Anschluss werden verschiedene Finanzierungsmöglichkeiten über Eigenkapital, Fremdkapital und Mezzanine vorgestellt. Öffentliche Förderdarlehen sind eine Möglichkeit für Kommunen und kommunale Unternehmen, Darlehen zu günstigen Zinssätzen und langen Laufzeiten zu erhalten. Abschließend werden Bürgschaften als Mittel zur Absicherung gegenüber einem Kreditinstitut erläutert.
Da viele Breitbandausbauvorhaben ohne den Einsatz von Fördermitteln nicht wirtschaftlich umgesetzt werden können, geht das Modul auch auf die stetig wachsende Förderkulisse für den Breitbandausbau ein. Dabei werden die verschiedenen Förderinstrumente von EU, Bund und Ländern vorgestellt und ihre Besonderheiten und Einschränkungen umrissen. [zur Leseprobe]
Modul 5 - Technische Grundlagen und Planung
Breitbandnetze sind komplexe Infrastrukturen. Um einen technologisch und wirtschaftlich nachhaltigen Ausbau zu realisieren, bedarf es einer fundierten Planung der Netzinfrastruktur. In diesem Modul stehen daher die technischen Grundlagen und die Schritte einer Netzplanung im Fokus.
Das Modul beschreibt zunächst verschiedene Netzarchitekturen und die hierarchischen Netzebenen. Anschließend werden relevante Eigenschaften einzelner Netzelemente, wie bspw. Koaxialkabel und Lichtwellenleiter dargestellt. Dazu gehören auch die Elemente und spezifischen Anforderungen bei der Gebäudeinstallation.
Basierend auf den vorgestellten Netzarchitekturen und -elementen wird ein umfassender Überblick über die technischen und organisatorischen Aspekte der Netzplanung für ein kommunales Ausbauvorhaben vermittelt. Dazu zählen beispielsweise eine umfassende Grundlagenermittlung und Vorplanung, der Einsatz von Geoinformationssystemen (GIS), die Trassenwahl und die Standortwahl der Point of Presence (PoP) und Kabelverzweiger (KVz) bis hin zur Ausführungsplanung und Dokumentation. In weiteren Abschnitten wird auf die verschiedenen Aspekte bei der Netzplanung für Landkreise und Gemeinden sowie die Planung von Gewerbegebieten eingegangen. Es werden insbesondere die Möglichkeiten der Synergienutzung beim Breitbandausbau behandelt, beispielsweise in Form von Mitnutzung alternativer Infrastrukturen und der Mitverlegung bei Tiefbaumaßnahmen Dritter. [zur Leseprobe]
Modul 6 - Verlegemethoden
Dieses Modul geht auf verschiedene Verlegemethoden einer Erschließung mit Glasfaser zum Ausbau eines Breitbandnetzes ein. Dabei werden sowohl die konventionelle Verlegung in offener Grabenbauweise und Maßnahmen zur Qualitätssicherung der Tiefbauarbeiten als auch alternative Formen der Verlegung dargestellt.
Der Einsatz alternativer Verlegemethoden wie Pflugverfahren, oberirdische Verlegung oder Trenching kann unter Umständen die hohen Kosten durch Tiefbauarbeiten senken und damit einen wirtschaftlich tragfähigen Ausbau erleichtern. Bei der Unterquerung von Hindernissen kommen die Erdraketentechnik oder das Horizontalspülbohrverfahren zum Einsatz. Die Vor- und Nachteile sowie der Einsatzzweck der verschiedenen Verlegemethoden werden in diesem Modul erläutert. [zur Leseprobe]
Modul 7 - Leerrohre
In diesem Modul werden die verschiedenen Leerrohrtypen und deren Einsatzmöglichkeiten ausführlich vorgestellt. Leerrohre spielen eine zentrale Rolle für Open-Access-Infrastrukturen und den nachhaltigen Infrastrukturausbau. Die Darstellungen beziehen sich auf glasfaserbasierte NGA-Breitbandnetze (Next Generation Access). Glasfaserkabel erlauben, Daten mit einer theoretisch nahezu unbegrenzten Geschwindigkeit zu übertragen.
Durch das frühzeitige Mitverlegen von Leerrohren können Kommunen viel Geld sparen, da Tiefbaukosten nur einmal anfallen. Eine fehlende Standardisierung in diesem Bereich kann jedoch Synergien ausschließen und den Projektverlauf verzögern. Die Darstellungen orientieren sich daher an dem einheitlichen Materialkonzept zur Breitbandförderung des Bundes.
Nach einer Übersicht der unterschiedlichen Varianten für Backbone-, Backhaul- und Access-Verbindungen in NGA-Breitbandnetzen werden auch Handlungsempfehlungen für die korrekte Kabelverlegung in Leerrohren sowie die Nomenklatur der Farbkodierung aufgezeigt. [zur Leseprobe]
Modul 8 - Vorlagen, Checklisten und Glossar
Modul 8 bietet eine Sammlung von Vorlagen und Checklisten, die eine Umsetzung der Maßnahmen und Handlungsempfehlungen der übrigen Module erleichtern.
Darüber hinaus enthält das Modul eine Sammlung von Links zu Informationsquellen im Kontext des Breitbandausbaus sowie den zugehörigen Einrichtungen und Behörden.
Ein Glossar erläutert eine Vielzahl von Fachbegriffen im Breitbandausbau. [zur Leseprobe]
Modul 9 - Die digitale Transformation in Stadt und Land
Mit diesem Modul sollen dem Digitalen Wandel und den damit einhergehenden Handlungsbedarfen der Kommunen Rechnung getragen werden. Es will einen Blick auf die Zeit nach dem Breitbandausbau wagen und darstellen, wie die Chancen und Potenziale der Digitalisierung flächendeckend und sinnvoll genutzt werden können.
Neben einer Begriffserklärung des Smart-City-/ Regions-Gedanken werden die grundlegenden Elemente digitaler Prozesse anhand praktischer Beispiele sowie die Herangehensweise an einen strategischen digitalen Wandel mit Hilfe einer Digitalstrategie dargestellt. [zur Leseprobe]
Modul 10 - Schulische IT-Infrastrukturen
Im Modul Schulische IT-Infrastrukturen werden die Bedingungen für eine gelingende Einführung digitaler Infrastruktur, Ausstattung und deren Finanzierung im Kontext Schule zusammengestellt. Neben einem Überblick der Ausgangslage einer Schule hinsichtlich allgemeiner, baulicher und infrastruktureller Gesichtspunkte, stehen die schulische Hardwareausstattung und IT-Infrastruktur – von Server und Rechenzentrum über die Verkabelung bis hin zum Breitbandanschluss, der Raumausstattung sowie der Wartung und Pflege der technischen Einrichtung im Fokus.
Zudem werden den Bereichen der Nutzungs- und Sicherheitsaspekte, wie bspw. die Bereiche Jugendschutz oder Risiken im Zusammenhang mit der Internetnutzung sowie der Finanzierung für Breitbandanschluss und Ausstattungskosten und deren Fördermöglichkeiten Rechnung getragen. [zur Leseprobe]
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